Democracy Talk #4: Polen nach der Präsidentschaftswahl: Weg frei für die Re-Demokratisierung?

Am 18. Mai findet die polnische Präsidentschaftswahl statt. Die Erwartungen und Hoffnungen sind hoch, dass die demokratische Koalition unter Donald Tusk das Präsidentenamt von der rechtsnationalen PiS zurückerobern kann. Präsident Andrzej Duda (PiS) hat bislang erfolgreich die Bemühungen der neuen polnischen Regierung, die demokratischen Institutionen wiederherzustellen, verlangsamt und teilweise blockiert. Aufgrund des umfassenden Vetorechts des polnischen Präsidenten sind der Regierung in vielen Bereichen die Hände gebunden, wichtige Reformen umzusetzen.

Beim Democracy Talk am 19. Mai wollen wir gemeinsam mit Malwina Talik (IDM) beleuchten, was die polnische Regierung seit ihrem Wahlsieg im Herbst 2023 erreicht hat, welche Hürden sie überwinden musste – und woran sie bisher gescheitert ist. Zudem werden wir den Ausgang der Präsidentschaftswahl analysieren und – je nach Wahlergebnis – die Perspektiven für eine mögliche Stichwahl einschätzen.

Steht danach der Weg für eine echte Re-Demokratisierung Polens offen? Oder treten dann neue Konfliktlinien innerhalb der heterogenen Tusk-Koalition zutage, die den Reformprozess erneut erschweren könnten?

Unsere Expertin Malwina Talik ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für den Donauraum und Mitteleuropa (IDM) in Wien und Expertin für die Transformation postkommunistischer Systeme in Polen und anderen Regionen. Sie ist regelmäßig als Kommentatorin und Analystin in verschiedenen Medien präsent, etwa auf Ö1, im Standard oder im Tagesspiegel: 

- Polen will die EU langfristig verändern (Ö1)

- Solidarität auf dem Prüfstand: Ukrainische Geflüchtete in Polen (Der Standard)

- Russlandfreundliche Regierungschefs – eine wachsende Liste (Tagesspiegel)